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OLG Düsseldorf zu Kreditbearbeitungsgebühren: Auch "einmaliger laufzeitabhängiger Individualbeitrag" muss erstattet werden

von RA David Stader

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 28.04.2016 (I-6 U 152/15) entschieden, dass es sich bei einem sog. "einmaligen laufzeitabhängigen Individualbeitrag" um Kreditbearbeitungsgebühren handelt. Die Klausel hält in Anwendung  der Rechtsprechung des BGH einer AGB-Kontrolle nicht stand. Die Gebühren sind daher (soweit nicht verjährt) zu erstatten.

Keine Individualvereinbarung

Der Argumentation der Bank, wonach es sich um eine Individualvereinbarung handele und somit AGB-rechtlich nicht zu beanstanden sei, folgte der erkennende Senat nicht. Vielmehr finden die vom Bundesgerichtshof zu Kreditbearbeitungsgebühren getroffenen Grundsätze (BGH, Urteile vom 13.05.2014, XI ZR 170/13, XI ZR 405/12) auch hier uneingeschränkt Anwendung. 

Rückzahlungsanspruch des Kunden

Aufgrund der Unwirksamkeit der Klausel besteht ein Anspruch auf Rückzahlung dieses Individualbeitrages, sofern noch keine Verjährung eingetreten ist.

 

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