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OLG Nürnberg: Widerrufsbelehrung der Sparkassen fehlerhaft

OLG Nürnberg: Widerrufsbelehrung der Sparkassen fehlerhaft

OLG Nürnberg: Widerrufsbelehrung der Sparkassen fehlerhaft

11.11.2015 13:47
von RA David Stader

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Landgericht Limburg bestätigt Widerruf einer Autofinanzierung

Das Landgericht Limburg hat mit Urteil vom 13.07.2018 entschieden, dass der Widerruf einer Autofinanzierung wirksam erfolgte, da die Autobank nicht auf das außerordentliche Kündigungsrecht des Kunden nach § 314 BGB hingewiesen hat. Aufgrund des Widerrufs waren Darlehens- und Kaufvertrag rückabzuwickeln.

AG Aachen: Aachener Bausparkasse meidet Gerichtstermin und wird verurteilt

Die Aachener Bausparkasse ist in zwei Klageverfahren (107 C 434/17 und 112 C 199/17) wegen fragwürdiger Bauspavertragskündigungen nicht zur mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht Aachen erschienen und wurde jeweils antragsgemäß verurteilt. Beide Bausparverträge müssen aufgrund dieser Urteile fortgeführt werden.

BGH: Zinscap-Gebühr der ApoBank unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.05.2018 (XI ZR 790/16) entschieden, dass die sog. Zinssicherungsgebühr der Deutschen Apotheker- & Ärztebank im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern unzulässig ist. Diese werden durch die Gebühr unangemessen benachteiligt. Betroffenen Kunden steht aufgrund der Unwirksamkeit ein Anspruch auf Rückzahlung der Gebühr zu.

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